1 Allgemeine Vorschriften
2 Vertragsabschluss
3 Leistungen des Anbieters
4 Abos
5 Rechte und Pflichten des Kunden
6 Jugendschutz
7 Gewährleistung
8 Haftung
9 Urheberrecht
10 Widerrufsrecht
11 Schlussbestimmungen und Kontaktinformationen
§ 1 Allgemeine Bestimmungen
1.1 eMobi Pte. Ltd 160 Robinson Road 14-04 Singapore Business Federation Centre Singapore 068914 (nachfolgend „Anbieter“), bietet mit MyVivo (https://ch1.nt.myvivo.xyz) ein Internetportal zum Streamen und Herunterladen von Spielen (nachfolgend bezeichnet als „MyVivo“ ), das für Mobiltelefone und andere (mobile) Geräte gedacht ist.
1.2 Auf MyVivo kann mit jedem Browser zugegriffen werden.
1.3 Die auf MyVivo abgerufenen Produkte können jedoch nur genutzt werden, wenn der Kunde auch Kunde des Mobilfunkanbieters ist.
1.4 Dieses Produkt wird ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) bereitgestellt.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Jeder Kunde, der ein Mobiltelefon oder sonstiges Endgerät besitzt, das technisch alle notwendigen Voraussetzungen zur Nutzung (funktionstüchtiger Browser und Internetverbindung) erfüllt und Kunde eines Mobilfunkanbieters ist, kann die Produkte auf MyVivo im Rahmen der folgenden Bedingungen.< br>
2.2 Der Kunde ist Adressat seiner Mobilfunkrechnung. Wenn andere das Mobiltelefon des Kunden ohne Zustimmung des Kunden benutzen, ist das Verhalten des Dritten für den Kunden verlockend. Alle Kosten, die einem Dritten entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.
2.3 Fordert der Kunde ein auf MyVivo bereitgestelltes Produkt durch Angabe seiner Mobilfunknummer auf der Internetplattform an, so gilt dies als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Nutzung von Produkten des Anbieters.
2.4 Der Anbieter kann dieses Angebot entweder durch Bereitstellung oder Übersendung des gewünschten Produkts annehmen. Dies geschieht in der Regel durch die Zusendung eines Links zum WAP-Download des bestellten Produkts oder durch die Freischaltung des Zugriffs auf das Produkt.
2.5 Es steht dem Lieferanten jederzeit frei, ein Angebot anzunehmen oder abzulehnen.
§ 3 Leistungen des Anbieters
3.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, alle Produkte auf MyVivo ganz oder teilweise zu ändern, einzustellen, zu ergänzen und/oder zu erweitern.
3.2 Soweit sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht des Anbieters ausschließlich in der Bereitstellung des Spielmaterials und/oder der Zusendung des angeforderten Produkts an den Kunden.
3.3 Die Bereitstellung und/oder der Versand angeforderter Produkte ist für den Kunden immer kostenpflichtig, es sei denn, das Produkt ist ausdrücklich als kostenlos gekennzeichnet.
§ 4 Abonnements
4.1 Ergänzend zu § 3 gelten für die vom Anbieter angebotenen kostenpflichtigen Abonnements die nachfolgenden Regelungen.
4.2 Der Kunde hat die Wochengebühr für jedes einzelne von ihm genutzte Abonnement zu bezahlen.
4.3 Jedes Abonnement umfasst nur die in der Beschreibung angegebenen Inhaltsmerkmale (z. B. Genre) und setzt die dort angegebenen Voraussetzungen voraus.
4.4 Grundsätzlich gilt ein Vertrag über ein Abonnement auf unbestimmte Zeit.
4.5 Der Vertrag kann sowohl vom Lieferanten als auch vom Kunden an einem Werktag mit sofortiger Wirkung gekündigt werden.
4.6 Eine Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen für einen bereits begonnenen Abonnementzeitraum ist nicht möglich und erfolgt daher nicht.
4.7 Das Abonnement kann auch zum Ende eines Abonnementzeitraums gekündigt werden. Diese Kündigungsmöglichkeit kann der Lieferant bzw. Kunde auch an Werktagen nutzen.
4.8 Die Kündigung muss unter allen Umständen auf eine der folgenden Arten erfolgen:
(a) über den „Abbrechen“-Button des jeweiligen Kundenkontos
(b) per E-Mail an de@pepper-videos.com mit genauer Beschreibung der Kündigungsmöglichkeit, Telefonnummer und genutztem Abo inklusive Datum der Nutzung;
(c) durch Anruf bei der gebührenfreien Hotline unter 41445816440;
4.9 Im Falle einer Kündigung durch den Anbieter wird der Kunde per E-Mail und/oder SMS benachrichtigt.
4.10 Erhöht sich der Abonnementpreis aufgrund einer der unter 3.1 genannten Varianten, steht es dem Kunden frei, das Abonnement fortzusetzen oder zu kündigen, ohne dass ihm weitere Kosten entstehen.
§ 5 Rechte und Pflichten des Kunden
5.1 Der Schutz und sorgfältige Umgang mit den personenbezogenen Daten des Kunden ist dem Anbieter sehr wichtig. Die Datenschutzerklärung ist daher auch Bestandteil dieser Rahmenvereinbarungen.
5.2 Soweit Informationen beim Kunden erhoben werden, hat dieser alle Angaben wahrheitsgemäß zu machen. Zukünftige Änderungen sind dem Lieferanten unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen und zu ändern.
5.3 Soweit in der jeweiligen Abonnementbeschreibung keine näheren Angaben gemacht werden, wird lediglich die Mobilfunknummer des Kunden erhoben, auf europäischen Servern gespeichert und nur im Rahmen bzw. aufgrund der jeweiligen vertraglichen Pflichten verwendet. Dies umfasst die Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages.
5.4 Der Kunde kann jederzeit die Löschung seiner gespeicherten personenbezogenen Daten unter einer der unter 4.8 genannten Varianten verlangen.
5.5 Alle vom Anbieter erhobenen Kundendaten werden unverzüglich nach Beendigung des jeweiligen Abonnements in Bezug auf dieses Abonnement gelöscht.
5.6. Der Kunde hat für jedes von ihm genutzte Abonnement die entsprechenden Wochenentgelte zu entrichten.
(a) Hat der Kunde mit seinem Mobilfunkanbieter einen Laufzeitvertrag abgeschlossen, werden die Kosten für die Nutzung eines Abonnements über/mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet.
(b) Nutzt der Kunde eine Kreditkarte, auch „Prepaid“-Karte genannt, werden die Kosten für die Nutzung eines Abonnements sofort fällig und direkt vom Prepaid-Guthaben abgebucht, sofern ausreichend Guthaben auf der Prepaid-Karte vorhanden ist. Andernfalls kann der Dienst nicht genutzt werden. In diesem Fall wird kein Geld von der Prepaid-Karte des Kunden abgebucht und ein Vertrag kommt nicht zustande.
5.7 Der Kunde übernimmt die Gebühren seines Mobilfunkanbieters und/oder Internetanbieters, die entstehen, sobald der Kunde Produkte auf MyVivo abruft und/oder auf sein mobiles Endgerät überträgt (z. B. Produkte, die über eine WAP-Verbindung heruntergeladen werden).
5.8 Im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen diese AGB verpflichtet sich der Kunde, dem Anbieter den durch diesen Verstoß entstandenen Schaden zu ersetzen.
5.9 Der Kunde verpflichtet sich außerdem, den Lieferanten von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aufgrund des Verhaltens des Kunden entstanden sind, und einen entstandenen Schaden selbst zu beseitigen.
5.10 Der Kunde hat Spam jeglicher Art zu unterlassen.
5.11 Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, keine Daten zu übermitteln, die dem Anbieter oder Dritten Schaden zufügen könnten (zB Computerviren).
§ 6 Jugendschutz
6.1 Die Produkte auf MyVivo sind für alle Altersgruppen bestimmt, daher gibt es keine Altersgrenze.
6.2 Minderjährige (Personen unter 18 Jahren) dürfen die auf MyVivo angebotenen Produkte ebenfalls nutzen.
§ 7 Garantie
7.1 Der Lieferant strebt stets einen hohen Qualitätsstandard an.
7.2 Ist ein Produkt mangelhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu, über die er den Anbieter in der in Ziffer 4.8 genannten Weise informieren kann.
7.3 Folgende Kriterien müssen benannt/mitgesendet werden:
(a) Mobiltelefonnummer;
(b) Zeichnungsname und Zeichnungsdatum.
7.4 Der Lieferant bemüht sich außerdem, seine Website und Produkte so aktuell und funktionsfähig wie möglich zu halten.
7.5 Um den oben genannten Standard zu erreichen, sind regelmäßige Kontrollen und Wartungsarbeiten erforderlich, die den zugesicherten Standard in den jeweiligen Zeiträumen beeinträchtigen können.
7.6 Vorübergehend kann es zu Übertragungsproblemen kommen, insbesondere bei der Weiterleitung von Inhalten und/oder Diensten.
7.7 Der Lieferant ist daher stets bemüht, etwaige Ausfallzeiten im Interesse des Kunden auf ein Minimum zu reduzieren.
7.8 Der Kunde nimmt die Verschlechterung der Gebrauchsmöglichkeit im zumutbaren Umfang ohne Anspruch auf Schadensersatz gegenüber dem Lieferanten hin.
§ 8 Verantwortung
8.1 Der Lieferant haftet unbeschränkt für vorsätzliche oder grob fahrlässig begangene Rechtsverletzungen. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und/oder der Gesundheit haftet der Lieferant unbeschränkt.
8.2 Im Übrigen haftet der Lieferant nur bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Lieferanten selbst und/oder eines seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
Dabei ist die Schadensersatzhaftung auf den unmittelbaren und vorhersehbaren Schaden begrenzt. Mittelbare Schäden oder atypische Folgeschäden werden nicht ersetzt.
8.3 Der Anbieter betreibt kein eigenes Mobilfunknetz. Daher sind Dienste von Drittanbietern erforderlich, um die Dienste des Anbieters zu nutzen (z. B. Mobilfunkanbieter). Von Zeit zu Zeit kann es bei diesen Drittanbietern zu technischen Schwierigkeiten kommen, die zu Übermittlungsfehlern und damit zu einer vorübergehenden Einschränkung oder vorübergehenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung durch den Anbieter führen. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass der Lieferant den Versand oder Empfang von SMS oder den Empfang von Produkten des Lieferanten nicht garantieren kann.
§ 9 Urheberrechte
9.1 Alle auf MyVivo verfügbaren Materialien; insbesondere Bilder, Fotos, Spiele, Logos und Texte/Schriftarten; ist urheberrechtlich geschützt. Dem Lieferanten werden in diesem Zusammenhang zeitlich und örtlich begrenzte Nutzungsrechte eingeräumt.
9.2 Diese geschützten Werke/Dienstleistungen dürfen nur für private Zwecke genutzt werden.
9.3 Jede Art der kommerziellen Nutzung ist strengstens untersagt, es sei denn, es wurde eine vorherige schriftliche Zustimmung des Lieferanten eingeholt.
§ 10 Rücktrittsrecht
10.1 Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen jeden im Zusammenhang mit einem Abonnement geschlossenen Vertrag zu widerrufen.
10.2 Die vierzehntägige Kündigungsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses.
10.3 Um das Widerrufsrecht auszuüben, kann der Kunde dem Anbieter seine eindeutige Erklärung oder seinen Entschluss über den Widerruf auf eine der folgenden Arten mitteilen:
(a) per E-Mail an de@pepper-videos.com;
(b) durch Anruf bei der gebührenfreien Hotline unter 41445816440;
(c) per Brief an die folgende Adresse: eMobi Pte. Ltd 160 Robinson Road 14-04 Singapore Business Federation Centre Singapur 068914
10.4 Sendet der Kunde den Widerruf per E-Mail ab, erhält er eine Bestätigung des Widerrufs.
10.5 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet
10.6 Der Kunde kann das Widerrufsformular am Ende dieser Rahmenverträge verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
10.7 Der Kunde kann auch ein eigenes Widerrufsformular erstellen, ausfüllen und versenden.
Folgen des Widerrufs:
10.8 Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat der Anbieter alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat (einschließlich Lieferkosten), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Widerrufserklärung beim Anbieter eingegangen ist.
10.9 Für die Rückerstattung kann der Kunde eine der folgenden Zahlungsarten wählen:
(a) Bankkontoüberweisung
(b) PayPal-Kontoübertragung
10.10 Im Widerrufsformular muss der Kunde eine der gewünschten Rückerstattungsarten angeben und die dazugehörigen Informationen übermitteln.
§ 11 Schlussbestimmungen und Kontaktinformationen
11.1 Sollte eine Bestimmung dieser Rahmenverträge unwirksam sein, wird die unwirksame Bestimmung durch eine gültige ersetzt. Es ist eine Bestimmung zu wählen, die der unwirksamen am nächsten kommt und dem Willen der Parteien entspricht.
11.2 Der Kunde kann den Lieferanten jederzeit auf eine der folgenden Arten kontaktieren:
(a) per E-Mail an de@pepper-videos.com;
(b) durch Anruf bei der gebührenfreien Hotline unter 41445816440;
(c) per Brief an die folgende Adresse: eMobi Pte. Ltd 160 Robinson Road 14-04 Singapore Business Federation Centre Singapur 068914
